Podiumsdiskussion zum Konflikt zwischen den Grundrechten und der Demokratie: "Rechtsstaat und Demokratie: Ist eine Versöhnung möglich?"
Eine Veranstaltung von foraus - Forum Aussenpolitik, das Politikwissenschaftliche Seminar der Universität Luzern, die Studierendenorganisation der Universität Luzern (SOL) und die Fachschaft der Kultur- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern (KUSO).
Eintritt frei. Apéro im Anschluss.
Facebook-Event: http://tiny.cc/yn1t5
Einführungsreferat: Lic. iur. David Suter, Co-Autor "Volksinitiativen: Bausatz für eine Reform", foraus
Podiumsgäste:
- - Botschafterin Dr. iur. Rita Adam, Vizedirektorin Direktion für Völkerrecht, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
- Dr. iur. Andreas Auer, Direktor Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) und Professor für Öffentliches Recht Universität Zürich
- Lic. iur. Stefan Schlegel, Autor, foraus
Moderation: Maximilian Stern, foraus
Die relativ junge Problematik, dass durch Volksinitiativen Grundrechte der Bundesverfassung verletzt werden, betrifft den Kern des Staatsgefüges und ist ein intensiv und emotional diskutiertes Thema. In der kommenden Legislatur wird dieser Problemkreis eines der grundlegenden und schwierigen Geschäfte im Parlament (und unter Umständen auch für das Stimmvolk) sein.
Wie kann das delikate Verhältnis zwischen der direkten Demokratie einerseits und den Grundrechten und den internationalen Verpflichtungen der Schweiz andererseits wieder ins Gleichgewicht gebracht werden?
